Folgende Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller vertraglichen Vereinbarungen und Geschäftsbeziehungen
Stand 2009
- Allgemein
- 1.1. Nachstehende "Allgemeine Geschäftsbeziehungen" (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Der Robertha Verlag Christina Praus ist jederzeit berechtigt, diese AGB Geschäftsbeziehungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten AGB bearbeitet.
- 1.2. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht der Robertha Verlag Christina Praus darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BSDG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
- 1.3. Der Robertha Verlag Christina Praus stellt Ihnen die angebotene Dienstleistung auf der Grundlage der AGB zur Verfügung. Wenn Sie die Dienstleistung des Robertha Verlag Christina Praus nutzen bzw. einen Auftrag erteilen erkennen Sie die Geltung dieser AGB an.
Urherberschutz und Nutzungsrechte
2.1. Alle durch den Robertha Verlag Christina Praus hergestellten vertragsgegenständlichen Werke, Produkte und Layoute sind geistiges Eigentum des Robertha Verlages Christina Praus.
2.2. Die vertragsgegenständlichen vom Robertha Verlag Christina Praus hergestellten Werke, Produkte und Layoute sind ausschließlich für den Vertragpartner bestimmt. Die Bearbeitung, Verwertung, Vervielfältigung und gewerbsmäßige Verbreitung ist nur mit Einverständnis des Robertha Verlages Christina Praus als Urheberin zulässig.
2.3. Eine weitergehende Nutzung oder/und Weitergabe an Dritte bedarf der Zustimmung des Robertha Verlag Christina Praus und in jedem Fall der vorherigen vertraglichen Einigung über eine angemessene Vergütung.
2.4. Die Vertragsparteien gestatten sich gegenseitig, Pressemitteilungen herauszugeben. Der Robertha Verlag Christina Praus ist in Publikationen auf Verlangen als Urheber namentlich zu nennen.
Zahlungsbedingungen
3.1. Der Robertha Verlag Christina Praus erstellt eine ordnungsgemäße Abrechnung laut Auftrag. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich rein netto.
Wenn nicht anders vereinbart gilt:
25 % der Auftragssumme bei Vertragsabschluß
75 % der Auftragssumme bei Erscheinen
2 % Skonto wird gewährt bei Zahlung des Gesamtbetrages vor Erscheinen
3.2. Alle Aufwendungen und Auslagen des Robertha Verlag Christina Praus, die nicht nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung des Robertha Verlag Christina Praus zu übernehmen sind, werden nach Aufwand abgerechnet.
3.3 Der Robertha Verlag Christina Praus ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen.
3.4. Werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, so ist der Robertha Verlag Christina Praus berechtigt, die gesamt Restschuld sofort fällig zu stellen sowie Vorauszahlungen und bankübliche Sicherheitsleistungen zu verlangen.
Durchführung
4.1. Wird die Durchführung des Auftrages aus Gründen ganz oder teilweise vereitelt, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so haftet der Auftraggeber hierfür nach den insofern einschlägigen gesetzlichen Regelungen.
4.2. Bei Nichterbringung der Vertragsleistung durch den Robertha Verlag Christina Praus richten sich die Ansprüche des Auftraggebers nach den hierfür einschlägigen gesetzlichen Regelungen. Der Robertha Verlag Christina Praus wird die Hinderungsgründe dem Auftraggeber unverzüglich per Fax oder E-Mail anzeigen und auf Anforderung nachweisen.
Haftung
5.1. Für Beschädigungen an der Vertragsleistung, die von Mitarbeitern oder Beauftragten des Robertha Verlag Christina Praus verursacht worden sind, haftet der Robertha Verlag Christina Praus nur bei fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln, es sei denn, dass zwingende gesetzliche Regelungen dem entgegenstehen.
5.2. Im Falle der schuldhaften Nichterfüllung der Vertragsleistung oder bei schuldhafter Vertragsverletzung haftet der Robertha Verlag Christina Praus nur bis maximal zur Höhe der vereinbarten Auftragssumme. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche gegenüber dem Robertha Verlag Christina Praus ist damit ausgeschlossen.
5.3. Bei schuldhafter Vertragsverletzung durch den Auftraggeber ist der Robertha Verlag Christina Praus nicht verpflichtet, den Auftrag durchzuführen.
Sonstiges
6.1. Beide Vertragspartner sichern sich im Rahmen der Zusammenarbeit Vertraulichkeit zu.
6.2. Der Verzicht des Robertha Verlag Christina Praus ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
6.3. Werden diese AGB in eine Fremdsprache übertragen, ist bei sprachlicher Unklarheit immer die deutsche Version der AGB ausschlaggebend.
6.4. Diese AGB sind nur als allgemeine Rahmenbedingung abgefasst. Weitere Punkte werden bei Vertragsabschluß gesondert verzeichnet.
Schlußbestimmung
7.1. Sollte eine einzelne Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die unwirksame Bestimmung ist von den Vertragsparteien durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck des Vertrages entspricht.
7.2. Diese Vereinbarung sowie das gesamte Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7.3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die mit diesem Vertrag in unmittelbaren oder mittelbaren Zusammenhang stehen, ist - soweit zulässig - der Sitz des Robertha Verlag Christina Praus, unabhängig, wer von beiden Vertragspartnern Klage erhebt.
Berlin, 2009
Robertha Verlag
Christina Praus
Graefestr. 20
10967 Berlin
Hier finden Sie eine druckbare Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
agb_robertha_verlag_christina_praus.pdf (PDF-Datei / 39Kb)
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